Digitales Fernsehen

Regulierungskonzepte und -perspektiven

Durchführung: Prof. Dr. Bernd Holznagel, Universität Münster, Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht (ITM) / Dr. Wolfgang Schulz, Hans-Bredow-Institut für Medienforschung an der Universität Hamburg / Dr. Wolfgang Seufert, Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung (DIW), Berlin

Gegenstand der Untersuchung war die Frage, wie die Freiheit der individuellen und öffentlichen Meinungsbildung auch in der neuen, digitalen Fernsehwelt gesichert werden kann. Die Autoren kommen zu dem Ergebnis, dass digitales Fernsehen nicht weniger, sondern anderer Regulierungsmechanismen bedarf, um den verfassungsrechtlichen Zielvorgaben entsprechen zu können. Während sich das Rundfunkrecht bisher auf programminhaltliche Fragen (Werbung, Jugendschutz, Persönlichkeitsschutz) konzentriert hat, ist es nach Auffassung der Autoren zunehmend Aufgabe der Rundfunkaufsicht, für einen fairen Zugang, zum Beispiel zu Vertriebswegen und Programmrechten, zu sorgen. Damit rücken die Instrumente der Zugangssicherung und ihre Vernetzung mit denen der Konzentrationskontrolle in den Vordergrund.

Nach einer Untersuchung der TV-Signalübertragung und der Unternehmenskonzentration auf den TV-Märkten analysieren die Autoren potentielle Zugangshindernisse und bewerten diese verfassungsrechtlich. Sie kommen zu dem Resultat, dass die Länder einen Ausgestaltungsauftrag zu Sicherung gerechter Zugangschancen bei den Dienstleistungen digitalen Fernsehens haben und geben konkrete Handlungsempfehlungen für die Regulierung.

Publikation:

Wolfgang Schulz, Wolfgang Seufert, Bernd Holznagel: Digitales Fernsehen. Regulierungskonzepte und -perspektiven. Opladen (Leske + Budrich) 1999. LfR-Schriftenreihe Medienforschung, Bd. 31