Die Reform der Regulierung elektronischer Medien in Europa

Durchführung: Alexander Scheuer, Institut für Europäisches Medienrecht (EMR) e.V., Saarbrücken

Die Studie beschäftigt sich mit der rechtsvergleichenden Betrachtung der Entwicklung der Medienordnung und -politik in Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien und Großbritannien. Die generelle Umstellung von Radio und Fernsehen auf digitale Technologie 2010 in Europa muss mit einer Anpassung der EG-Richtlinien und der nationalen Rechtsordnungen einhergehen. Änderungen sind erforderlich, um kulturelle Vielfalt und Wettbewerbsfähigkeit auf diesem Sektor zu erhalten. Speziell die geltende EG-Fernsehrichtlinie, die unter den Bedingungen der analogen Welt verfasst wurde, ist betroffen. Die neue EG-Richtlinie soll einen technologieneutralen Ansatz verfolgen, damit eine inhaltsbezogene Betrachtung und Regulierung der Angebote möglich ist.Auf der Basis der Untersuchung der nationalen Rechtsordnungen in Belgien, Frankreich, Italien und dem Vereinigten Königreich werden konkrete Lösungsansätze für die Diskussion auf europäischer Ebene erarbeitet.

Die Studie plädiert dafür, bei der Neudefinition des Anwendungsbereichs der künftigen Richtlinie großen Wert auf klare und berechenbare Bestimmungen zu legen; ferner sollten auch für nicht-lineare Dienste wie Video-on-Demand ausreichende Sicherungen, bspw. im Jugendschutz, vorgeschrieben werden. Bei allen Unterschieden im Detail besteht hinsichtlich dieser Forderungen breite Zustimmung in der politischen Betrachtung des Revisionsvorhabens.