Intermediäre: Regulierung und Vielfaltssicherung

Durchführung: Prof. Dr. Boris P. Paal, Albert-Ludwigs-Universität Freibung, Institut für Medien- und Informationsrecht

Das Gutachten im Auftrag der LfM behandelt medienrelevante Fragen der Vielfaltssicherung im Kontext von Intermediären, die elektronische Informations- und Kommunikationsdienste anbieten. Medienintermediäre vermitteln den Zugang zu (auch) meinungsbildungsrelevanten Inhalten; sie wählen, ordnen und präsentierten diese über elektronische Informations- und Kommunikationsdienste.

Schwerpunkt der Untersuchung ist die Frage, ob und in welchem Umfang für die Einflussnahmen und Machtpotenziale bestimmter Intermediäre ein eigener rechtlicher Rahmens notwendig ist bzw. wie und ob eine solche rechtliche Einordnung durch den aktuellen (medien-)rechtlichen Ordnungsrahmen gewährleistet wird.