Kampf gegen Desinformation und Hilfe bei Medienfragen

Das neue Jahr hat gerade erst begonnen. Die Arbeit an den Themen der Landesanstalt für Medien NRW läuft jedoch bereits auf Hochtouren. Der Einsatz gegen Rechtsverstöße und Desinformation im Netz sowie die individuelle und verbindliche Hilfe für die Bevölkerung bei Medienfragen stehen dabei im Zentrum der Aktivitäten im Jahr 2021. Mit der Verabschiedung des Haushaltsplans für das neue Jahr hat die Medienkommission diese Themenschwerpunkte Ende Dezember bestätigt.

„Die Landesanstalt für Medien NRW hat sich klare und wichtige Schwerpunkte für ihre Arbeit im Jahr 2021 gesetzt, stets mit dem Ziel, die Meinungsfreiheit zu schützen. Sie treibt damit die zeitgemäße Ausrichtung ihrer Arbeit strategisch wie operativ voran. So kann es auch in diesen unruhigeren Zeiten gelingen, die Vielfalt in den Medien, den Schutz der Menschenwürde und der Jugend sowie der Nutzerinnen und Nutzer zu gewährleisten“, kommentiert Prof. Dr. Werner Schwaderlapp, Vorsitzender der Medienkommission der Landesanstalt für Medien NRW, die Themensetzung.

Mit ihrer Initiative „Verfolgen statt nur Löschen“ setzt sich die Landesanstalt für Medien NRW bereits seit mehreren Jahren erfolgreich für die effektive  Verfolgung von Hassrede im Netz ein und auch dieses Projekt bleibt im Jahr 2021 wichtig. Gleichzeitig sind Volksverhetzung oder die Verbreitung von verfassungsfeindlichen Kennzeichen leider nicht die einzigen Rechtsverstöße in der Online-Welt. „Unser Vorgehen gegen pornographische Inhalte, die ohne angemessenen Jugendschutz zur Verfügung gestellt werden oder Verstöße gegen die journalistische Sorgfaltspflicht sind nur zwei Beispiele dafür, dass Rechtsstaatlichkeit keine Frage des Mediums ist. Nie zuvor haben sich so weite Teile des Lebens online abgespielt und nie zuvor war es so wichtig, auch online Demokratie zu sichern. Daher werden wir unser Engagement zur Rechtsdurchsetzung im Netz – auch über Landes- und Bundesgrenzen hinaus – im nächsten Jahr fortsetzen“, bewertet Dr. Tobias Schmid, Direktor der Landesanstalt für Medien NRW die Bedeutung dieser Arbeit.

Zentrales Anliegen ist dabei der Schutz der Meinungsfreiheit und der Vielfalt in den Medien. Daher wird auch der angemessene Umgang mit Desinformation ein Arbeitsschwerpunkt der Medienanstalt sein. Dem diffusen Komplex der Desinformation gilt es auf vielseitige Weise zu begegnen, sowohl mit den Mitteln des Rechtsstaats und in Zusammenarbeit mit den nationalen und europäischen Medienregulierern als auch durch die Stärkung von Mediennutzerinnen und -nutzern.

Dem vielschichtigen Charakter der Online-Welt müssen sich entsprechend auch die Angebote für Mediennutzerinnen und -nutzer anpassen. Hilfe bei Fragen und Problemen muss individueller werden – leicht auffindbar, verbindlich, unkompliziert. Gelingen kann das mit der Einrichtung einer zentralen Anlaufstelle für Bürgerinnen und Bürger, bei der sie Antworten auf ihre Medienfragen aus dem digitalen Alltag bekommen. Dieses neue Angebot wird in wenigen Tagen starten. Auch die Neuausrichtung der Medienpartizipation und des Systems der „Bürgermedien“ werden zu dieser notwendigen Weiterentwicklung beitragen.

Einen thematischen Schwerpunkt legt die Landesanstalt für Medien NRW darüber hinaus auf das Thema Audio. Bereits im vergangenen Jahr hat es im Rahmen zahlreicher Veranstaltungen, durch gezielte Projekt- und Produktförderung, durch die Bereitstellung finanzieller Hilfen und der Ausschreibung der DAB+-Frequenzen einen intensiven Austausch mit der Branche gegeben. Dieser wird unter anderem durch ein umfangreiches Forschungsprojekt in diesem Jahr fortgesetzt. 

„Angesichts der zunehmenden Zahl von Aufgaben für die Medienregulierung, vor allem im Bereich der Demokratiesicherung in Online-Medien, aber auch bei der Absicherung journalistischer Vielfalt insbesondere im lokalen und regionalen Raum, wird zugleich deutlich, wie wichtig eine angemessene Finanzausstattung der Medienaufsicht für eine funktionierende demokratische Mediengesellschaft ist“, so Professor Schwaderlapp mit Blick auf die aktuelle Diskussion über die Finanzausstattung des öffentlichen Rundfunks, an die auch die Finanzierung der Medienaufsicht gekoppelt ist.

Die Aufteilung der Haushaltsmittel der Landesanstalt für Medien NRW können Sie hier einsehen.