Stärke liegt in der Zusammenarbeit

Übernahme der DLM-Pressemitteilung 34/2021 vom 3. Dezember 2021

Gestern trafen sich die ERGA-Mitglieder zu ihrer virtuellen Jahreshauptversammlung und zogen Bilanz über die Aktivitäten und Erfolge der letzten zwei Jahre. Angesichts der rasant ansteigenden Zahl von Verstößen gegen die Menschenwürde und den Jugendschutz im Internet sowie der anhaltenden Bedrohung durch Desinformation sei es wichtiger denn je, sich mit diesen Themen auseinanderzusetzen, betonte Dr. Tobias Schmid, Vorsitzender der ERGA, zu Beginn des Treffens.

Fortschritte bei grenzüberschreitender Rechtsdurchsetzung
Im vergangenen Jahr ist es der ERGA gelungen, große Fortschritte bei der grenzüberschreitenden Rechtsdurchsetzung und effektiven Zusammenarbeit in solchen Fällen zu erzielen. Das Memorandum of Understanding, das seit einem Jahr die gemeinsame Arbeit der ERGA regelt, oder ein Best-Practice-Austausch über den Einsatz von künstlicher Intelligenz in der Aufsicht sind nur zwei Beispiele für diese Entwicklung. "Die ERGA ist in der Lage, den Bedrohungen zu begegnen, die unsere Gesellschaft in der Online-Welt erwartet, ganz im Sinne der Europäischen Union. In Vielfalt geeint zu sein ist das erklärte Ziel der EU und genau das erfüllen die europäischen Medienaufsichtsbehörden gemeinsam", so Dr. Tobias Schmid.

Ausblick 2022
Mit Blick auf das kommende Jahr diskutierten die ERGA-Mitglieder auch über den angekündigten European Media Freedom Act (EMFA). In seiner Grundsatzrede vor der ERGA sagte Thierry Breton, EU-Kommissar für den Binnenmarkt: "Der Ausgangspunkt für den European Media Freedom Act wird der EU-Binnenmarkt für Medien sein. Unser Ziel ist es, seine Integrität und Unabhängigkeit zu schützen. Damit wollen wir den Medienpluralismus fördern und die Widerstandsfähigkeit des gesamten Sektors verbessern. Wir wollen transparente und unabhängige Medienmärkte in der gesamten EU stärken und die regulatorische Fragmentierung bekämpfen.“

Die richtigen Instrumente und Maßnahmen sind eine Voraussetzung für die erfolgreiche Fortsetzung der Arbeit der ERGA. Um die Arbeit der Medienaufsichtsbehörden zu unterstützen, haben sich die Arbeitsgruppen der ERGA im Jahr 2021 mit verschiedenen Themen befasst, wie etwa der konsequenten Umsetzung der Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste (AVMD) auf Video-Sharing-Plattformen und für Vlogger, den wirtschaftlichen Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf den Mediensektor sowie der Medienkompetenz. Die Abschlussberichte aller Arbeitsgruppen wurden auf der Plenarsitzung vorgestellt und angenommen.

Darüber hinaus hat die ERGA im Laufe des Jahres 2021 ihre Ansichten zu aktuellen EU-Gesetzesinitiativen eingebracht. Die Gruppe beteiligte sich aktiv an der Diskussion über den Rechtsakt über digitale Dienste (DSA) und setze sich kritisch mit der darin vorgeschlagenen Aufsichtsstruktur auseinander. Außerdem beteiligte sich die ERGA an der öffentlichen Konsultation zur Transparenz in der politischen Werbung. Vor diesem Hintergrund begrüßten die Regulierungsbehörden ausdrücklich den kürzlich angenommenen Vorschlag der Kommission zur Transparenz und Zielgruppenorientierung politischer Werbung.

Eine der wichtigsten Aufgaben der europäischen Medienaufsichtsbehörden ist es, die demokratische Ordnung zu schützen und die Freiheit zu wahren. Dies spiegelt sich auch in der Arbeit des vergangenen Jahres und in den vorgelegten Empfehlungen der ERGA zum neuen „Code of Practice against Disinformation“ wider. Insbesondere angesichts der extremen Verbreitung von Desinformation im Rahmen der Pandemie wird die Notwendigkeit geeigneter Maßnahmen gegen Desinformation deutlich.

Im Rahmen ihres Arbeitsprogramms für 2022 wird die ERGA ihre Arbeit im Bereich der Regulierung fortsetzen und die Diskussionen auf EU-Ebene begleiten, insbesondere in Bezug auf den EMFA, den DSA und die Desinformation.

Neuer ERGA-Vorsitz gewählt
Im Rahmen der Plenarsitzung wurde der derzeitige stellvertretende ERGA-Vorsitzende Karim Ibourki, Präsident der CSA (Belgien), zum ERGA-Vorsitzenden für 2022 gewählt. Er übernimmt das Amt vom derzeitigen Vorsitzenden Dr. Tobias Schmid (Europabeauftragter der Medienanstalten, Deutschland), dessen erfolgreiche zweijährige Amtszeit als Vorsitzender Ende 2021 turnusmäßig endet. Giacomo Lasorella, Präsident der AGCOM (Italien), wurde zum neuen stellvertretenden Vorsitzenden der ERGA gewählt. Darüber hinaus wählten die ERGA-Mitglieder Celene Craig (BAI, Irland), Charlotte Ingvar-Nilsson (MPRT, Schweden) und Tobias Schmid (DLM, Deutschland) in den ERGA-Vorstand für das kommende Jahr.

Der neu gewählte ERGA-Vorsitzende erklärte, dass er sich dafür einsetzen wird, dass die ERGA wahrgenommen wird und er die Rechte der europäischen Bürgerinnen und Bürger im Netz schützen will. "Unsere Arbeit wird sich weiterhin auf den Schutz der Europäerinnen und Europäer konzentrieren, mit besonderem Augenmerk auf ihre Grundrechte wie Menschenwürde und Privatsphäre, und zum Schutz der Meinungsfreiheit. Die ERGA wird sich darauf konzentrieren, ihrer Stimme in den laufenden politischen Diskussionen mehr Gehör zu verschaffen und das kann auch gelingen – umso mehr dank der harten Arbeit der letzten Jahre", erklärte Karim Ibourki in seiner Abschlussrede.