Bereit für die Zukunft

Manchmal genügt eine Zahl, um die Dringlichkeit einer Entwicklung zu verdeutlichen. Die 98 ist so eine Zahl. Denn 98 Prozent der 14- bis 24-Jährigen in Deutschland – so eine repräsentative forsa-Umfrage in unserem Auftrag – wurden bereits mit Hassrede im Netz konfrontiert. Eine alarmierende Zahl. Für uns ist sie inakzeptabel.

Wir sind als Institution und als Gesellschaft gefordert, vielleicht mehr denn je. Die Lage scheint dabei bisweilen undurchsichtig. Es gibt im Netz so viele Angebote mit so unterschiedlicher Reichweite. Landesgrenzen spielen kaum noch eine Rolle, Verantwortlichkeiten sind unklar. Und doch handeln wir. Weil wir überzeugt sind, dass wir alle uns, um frei zu sein und unsere Demokratie zu schützen, an Regeln halten müssen. Diesen Regeln Geltung zu verschaffen, ist unsere Aufgabe.

Viele Rechtsverstöße, die uns in NRW treffen, haben globale Strukturen.

Das Spektrum unserer Arbeit wird größer, an unserem Auftrag ändert das nichts. Im Gegenteil. Wir stehen als Medienaufsicht für den Schutz der Jugend, der Nutzerinnen und Nutzer, der Vielfalt und der Menschenwürde ein. Das machen wir schon seit Jahren so und das werden wir auch zukünftig tun. Unsere mediale Realität verändert sich, unsere Werte aber bleiben gleich. Es sind die gleichen Schutzgüter, die gleiche demokratische Grundordnung, die wir kraftvoll verteidigen. Wir wenden die Haltung, Werte und Rechtsgrundsätze konsequent an, egal ob analog oder digital. Wir bleiben nicht theoretisch oder gar reaktiv, sondern sind aktiv, mit angemessenen und zeitgemäßen Mitteln. Und selbstbewusst. Mit Wirkung.

Das mag nicht immer einfach sein. Viele Rechtsverstöße, die uns in NRW treffen, haben globale Strukturen – und die Verantwortlichen sind selten direkt greifbar. Sie sitzen irgendwo, oft gut versteckt hinter kryptischen Firmennamen und Briefkästen. Deutsche und europäische Gesetzgebung, Menschenwürde, Nutzer- und Jugendschutz, Meinungsvielfalt? Das scheint für manche Akteure und Anbieter oft zweitrangig oder gleich völlig irrelevant. Deswegen galt das Netz so lange als ein scheinbar rechtsfreier Raum.

Das ändern wir. Schon heute wirken wir als Landesanstalt für Medien NRW über Grenzen hinweg, Landesgrenzen und auch Staatengrenzen. Nie war die Zusammenarbeit der europäischen Medienregulierer enger. Und auch innerhalb von Deutschland bauen wir unsere Netzwerke weiter aus. Mit unseren Schwesteranstalten, unseren Partnerinnen und Partnern in der Justiz, der Strafverfolgung, den Medienhäusern und anderen Aufsichtsinstitutionen kooperieren wir erfolgreich – ob es um Hass im Netz, deutsche Jugendschutzbestimmungen auf Porno-Portalen oder Influencer-Werbung, journalistische Sorgfaltspflicht oder Lizenzvergaben geht. Wir leben den europäischen Grundsatz „Einheit durch Vielfalt“.

Zusammenarbeit ist der Schlüssel. Das ist auch unser Ansatz bei unseren Angeboten zur Medienorientierung. Wir sind direkt verfügbar, wir helfen individuell und wir arbeiten in einem Expertennetzwerk zusammen. Das Netz bietet Chancen und es bietet Risiken und diese gleichermaßen anzuerkennen, das ist unsere Aufgabe. Wir fördern faire und selbstbestimmte Mediennutzung und sind ansprechbar, wenn es dabei Fragen oder gar Ängste gibt.

Heute besitzen mehr als 96 Prozent der Deutschen zwischen 14 und 69 Jahren ein Smartphone – und damit eine mobile Aufnahme-, Mediennutzungs- und Sendeeinheit. Die Menschen können in einem Maße an der Meinungsbildung mitwirken, wie es vor einigen Jahren unvorstellbar erschien. Eine echte Chance auf mediale Partizipation in unserer neuen digitalen Lebensrealität. Es ist an uns, sie im Sinne unserer demokratischen Grundordnung zu gestalten. Wir warten auf niemanden, wir sind in der Pflicht, zu handeln.

Und wir handeln, gemeinsam und der Meinungsfreiheit verpflichtet.

Wir sind bereit.