Die Chance zur nachhaltigen Sicherung der Medienfreiheit nutzen

Übernahme der DLM-Pressemitteilung 25/2023 vom 08. November 2023

Der europäische Medienmarkt weist eine enorme Medienvielfalt auf. Doch die Medienunternehmen in den 27 Mitgliedsstaaten stehen auch alle vor den gleichen Herausforderungen: dem Klimawandel, der Inflation und dem Erstarken autoritärer Strömungen in einigen Regierungen. Beim diesjährigen „Safeguarding Freedom“ am 7. November 2023 in der Vertretung des Landes Nordrhein-Westfalen bei der Europäischen Union tauschten sich Medienunternehmen, Medienaufsicht und Politik zu Wegen aus, wie sich die Branche angesichts dieser Krisen robust und nachhaltig aufstellen kann.

Medienanstalten sehen gute Ausgangslage für eine zufriedenstellende Einigung beim EMFA und aktualisieren ihre Position

Dabei ging es auch um die Potenziale des European Media Freedom Act (EMFA). Der EMFA hat sich zum Ziel gesetzt, die Medienfreiheit in Europa wirksam zu schützen.  Am Rande der Veranstaltung veröffentlichten die Medienanstalten ihr aktualisiertes Positionspapier zum EMFA und begrüßen darin die Fortschritte, die im politischen Prozess gemacht wurden. Besonders zu erwähnen sind die Pläne für eine effektive und staatsferne Aufsicht, auch gegen Desinformationsinhalte aus Drittstaaten. Zudem öffnen die vorliegenden Texte den Weg zu einem effektiven Schutz journalistischer Inhalte – auch auf Plattformen wie X.

„Die Entwicklung des EMFA seit dem ersten Entwurf der Kommission zeigt, wie wertvoll die starke Beteiligung Deutschlands und der Länder war, um aus einer guten Idee der Kommission auch ein gutes Gesetz entstehen zu lassen. Wenn nun noch die sehr gute Arbeit des Europäischen Parlaments ihren Eingang findet, wäre das nicht nur ein starkes Zeichen für den Respekt der europäischen Institutionen untereinander, sondern vor allem auch ein großer Schritt für eine freie und demokratische Medienordnung in Europa“, so Dr. Tobias Schmid, Europabeauftragter der Medienanstalten und Direktor der Landesanstalt für Medien NRW.

Medien in Europa leisten viel, die Europäische Union muss sie nachhaltig unterstützen

„Safeguarding Freedom – Encouarging Sustainability“ widmete sich in diesem Jahr auch der Doppelrolle, die Medienunternehmen bei Nachhaltigkeitsinitiativen zukommt. Sie sollen möglichst nachhaltig wirtschaften und produzieren und sind gleichzeitig gefordert, für eine gut informierte Öffentlichkeit zu sorgen – eine komplexe Aufgabe. Die Veranstaltung diente daher auch als Austauschforum zur Äußerung von Perspektiven, Wünschen und Forderungen für einen wirtschaftlich erfolgreichen Medienmarkt. Medienunternehmen richteten ihre Anliegen in Brüssel dabei direkt an Sabine Verheyen, Mitglied des Europäischen Parlaments, und Dr. Mark Speich, Staatssekretär für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien des Landes Nordrhein-Westfalen, Bevollmächtigter des Landes Nordrhein-Westfalen beim Bund.

„Die europäischen Medien leisten angesichts der anhaltenden Krisen und den andauernden Herausforderungen der digitalen Transformation ganz bemerkenswerte Arbeit. Den europäischen Gesetzgebern kommt daher die Aufgabe zu, die Wettbewerbsfähigkeit redaktioneller Medien und damit Medienvielfalt in Europa als einen Grundpfeiler unserer Demokratie nachhaltig und im Zusammenspiel mit den nationalen Medienordnungen zu sichern“, kommentierte Dr. Wolfgang Kreißig, Vorsitzender der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten und Präsident der Landesanstalt für Kommunikation Baden-Württemberg, die Inhalte der Veranstaltung.

Das aktualisierte Positionspaper der Medienanstalten zum EMFA können Sie auf der Webseite der Medienanstalten herunterladen:
https://www.die-medienanstalten.de/ueber-uns/positionen.